Neuigkeiten
Unternehmen und Beschäftigte brauchen umgehend Entlastungen
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat ein Sofortprogramm vorgelegt, das Unternehmen und Beschäftigte entlasten und die allgemeinen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen verbessern soll. Das Programm wurde am Donnerstag dieser Woche im Deutschen Bundestag debattiert und von den Koalitionsfraktionen abgelehnt. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende, Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:
Thorsten Frei: Dauerhaft solide Finanzierung der Bundeswehr ist Zustimmungsvoraussetzung für Sondervermögen
Zur heutigen ersten Lesung der von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwürfe zur Einrichtung eines „Sondervermögen Bundeswehr“ im Volumen von 100 Mrd. EUR erklärt der Kreisvorsitzende, Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:
Verteidigungspolitische Volte der SPD ist und bleibt unglaubwürdig
Drohnenbewaffnung wird mit Misstrauenserklärung gegenüber der Bundeswehr verbunden
Zum heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses zur Anschaffung von 140 Raketen zur Bewaffnung von Bundeswehrdrohnen erklärt der Kreisvorsitzende, Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:
Flugverkehrsbelastung: Ampel scheint Fluglärmproblematik anders zu priorisieren. Bund muss Interessen Südbadens vertreten!
Abgeordnete Andreas Jung, Thorsten Frei und Felix Schreiner wandten sich an Bundesverkehrsminister, um auf schwelenden Streit um die Flugverkehrsbewegungen aufmerksam zu machen.
Wurschteln statt Aufbruch
Zur Bilanz der ersten 100 Tage der rot-grün-gelben Koalition erklärt der Kreisvorsitzende, Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:
Angriff Putins auf die Ukraine ist ein Angriff auf die Demokratie
Zum heutigen Überfall Russlands auf die Ukraine erklärt der Kreisvorsitzende, Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:
Friedrich Merz steht für klare Worte und eine starkes „Team CDU“
Zur Wahl von Friedrich Merz zum Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt der Bundestagsabgeordnete, Kreisvorsitzende und Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:
CDU-Kreistagsfraktion steht zum Klinikum / Fraktion will Kreisumlagenerhöhung begrenzen
Die CDU-Kreistagsfraktion steht zum Schwarzwald-Baar-Klinikum ist auch bereit, dass sich der Landkreis als Gesellschafter an dem Defizit des Klinikums in Millionenhöhe beteiligt. Gleichzeitig fordert die Fraktion die Politik in Bund und Land auf, die Kliniken im Land angesichts der Corona-bedingten finanziellen Ausfälle zu stützen und damit nicht alleine zu lassen. Darüber hinaus hat die Fraktion verschiedene Anträge zum Kreishaushalt beschlossen und will die geplante Erhöhung der Kreisumlage um 1,5 Prozentpunkte auf 0,5 Prozentpunkte deckeln.
Gemeinsam volle Kraft für Friedrich Merz, gemeinsam volle Kraft für die CDU
Herzlichen Glückwunsch an Friedrich Merz
Zur Wahl von Friedrich Merz zum Vorsitzenden der CDU Deutschlands durch den 34. Bundesparteitag erklärt der Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei:
Thorsten Frei: Haushaltssouveränität sichert Handlungssouveränität
Linke Schuldenpläne Gefahr für deutsche Steuerzahler
Am heutigen EU-Finanzministertreffen in Brüssel nimmt erstmals der neue Bundesfinanzminister Christian Lindner teil. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende, Bundestagsabgeordnete und Erste Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thorsten Frei